Was ist der Bezirkstag OBB?

Einmal ganz ehrlich, wer weiß, was eigentlich der Bezirkstag ist und welche Aufgaben der Bezirk hat? Oft wird der Bezirkstag als Sozialparlament bezeichnet. Bezirkstag und Bezirksverwaltung errichten und unterstützen öffentliche Einrichtungen für das soziale, wirtschaftliche und kulturelle Wohl „ALLER“ Bürgerinnen und Bürger, die in Oberbayern leben.

Viele Aufgaben,die die finanziellen Möglichkeiten von Gemeinden, Landkreisen und kreisfreien Städten überschreiten werden häufig übernommen. Über die Bezirksumlage tragen Landkreise und kreisfreieStädte knapp die Hälfte des Etats von 1,6 Milliarden Euro. Der andere Teil kommt aus Zuschüssen des Freistaates, Pflegesatzerträgen der Bezirkskliniken und Einnahmen der Bezirkseinrichtungen.

Mit 1,6 Milliarden Euro dominiert der Sozialetat. Dieser umfasst die soziale Hilfe von alten und pflegebedürftigen Menschen, Menschen mit Behinderung und in besonderen sozialen Schwierigkeiten.  Der Bezirk  unterstützt psychiatrische Krankenhäuser. Er ist im Rahmen der Hilfe zur Pflege zuständig. Für pflegebedürftigen Menschen, die in einem Pflegeheim oder Hospiz wohnen, ist er für die Gewährung  der Behinderten­hilfe- psychiatrische- und Suchthilfe- u.v.m zuständig . Der Bezirk muss dauerhaft für die Sicherung und bedarfsgerechte Weiterentwicklung dieses sozialen Netzes  sorgen.

Der Bezirk Oberbayern bildet aus: als Träger beruflicher Bildungsein­richtungen leitet der Bezirk Oberbayern Krankenpflege- und Kranken­pflegehilfe­schulen, ein Agrarbildungszentrum, das Berufsbildungs­werk München und eine Fachschule für Schreiner und Holzbildhauer. Förderschulen des Bezirks ermöglichen sehbehinderten und blinden, schwerhörigen und gehörlosen  sowie körperbehinderten Schülern die erforderliche Schul- und Berufsausbildung.

Museen, Kultur & Bildungszentren, Galerien, das europäische Künstlerhaus „Schafhof“, die Förderung des Bezirksjugendrings Oberbayern und der Jugendbildungsstätten, die Durchführung und Beteiligung an Kinder- und Jugendprojekten, Fachberatung Heimatpflege, Freilicht-Museen, das Volksmusikarchiv und die Fachberatung Trachten-Informationszentrum gehören zu den Auf­gaben des Bezirkes.

Das Thema Umwelt ist der letzte große Bereich des Bezirkes. Hier erlässt der Bezirk Rechtsverordnungen, übernimmt beim betrieblichen Umwelt­schutz Verantwortung, berät und fördert Angler und Berufsfischer, bietet die Fachberatung und ist Anlaufstelle für die oberbayerische Imkerschaft.

Trotz dieser sehr umfangreichen Aufgabengebiete ist der Bezirkstag kaum präsent. Im Bezirkstag würden wir uns mit für eine stärkere Verzahnung des Bezirks, der Bezirksregierung und den betroffenen Einrichtungen und Gruppen einsetzten, für transparente Entscheidungs­findungen, Bürgerbe­teiligung, soziale und gerechte Verteilung unserer Steuergelder.

Klaus Toll, Direktkandidat Bezirkstagswahl 2013 Bezirk Oberbayern, Neuburg-Schrobenhausen (Stimmkreis 124)